Fünf Prüfungen vor der Zahlung an einen chinesischen Lieferanten

Die meisten Lieferantenstreitigkeiten, die uns erreichen, wären zum Zeitpunkt der ersten Anzahlung vermeidbar gewesen. Nicht durch bessere Menschenkenntnis: Die Person, mit der Sie verhandeln, ist meist genau so angenehm, wie sie wirkt. Die Streitigkeiten entstehen, weil fünf nüchterne Prüfungen ausgelassen werden, die allesamt auf amtlichen Unternehmens- und Gerichtsregistern in China beruhen und zusammen für jemanden, der Chinesisch liest, meist nur wenige Arbeitstage brauchen.

1. Ist das Unternehmen auf der Rechnung das Unternehmen, mit dem Sie verhandelt haben?

Das ist der häufigste Befund. Sie haben eine Fabrik besichtigt, Visitenkarten ausgetauscht und mit einem Vertriebsleiter Konditionen vereinbart. Die Rechnung, wenn sie eintrifft, stammt von einer Handelsgesellschaft mit anderem Namen, manchmal registriert in einer anderen Provinz. Das ist nicht zwangsläufig Betrug: Handelsvermittler sind ein normaler Teil des chinesischen Exports, und eine Fabrik verkauft aus steuerlichen oder lizenzrechtlichen Gründen häufig über eine verbundene oder unabhängige Handelsgesellschaft. Aber es ändert, wer Ihnen die Ware schuldet, wer an die ausgehandelten Vertragsbedingungen gebunden ist, und wen Sie verklagen müssten, wenn etwas schiefgeht.

Verlangen Sie die chinesischsprachige Geschäftslizenz (营业执照) und prüfen Sie den eingetragenen Namen Zeichen für Zeichen gegen den Namen auf Rechnung und Vertrag. Gleichen Sie ihn anschließend mit dem amtlichen Unternehmensregister in China ab. Ein englischer Name auf einer Verkaufspräsentation ist nirgends eingetragen und beweist nichts.

2. Besteht das Unternehmen noch, und in welchem Zustand?

Dasselbe Register zeigt den Registrierungsstatus, ob das Unternehmen wegen versäumter Jahresmeldungen oder Unerreichbarkeit an der eingetragenen Adresse auf die Liste für abnormalen Geschäftsbetrieb (经营异常名录) gesetzt wurde, und ob es gelöscht wurde. Es zeigt auch das registrierte Kapital, und seit die Gesellschaftsrechtsreform 2024 die Fristen für die Kapitaleinzahlung verschärft hat, zunehmend auch den eingezahlten Stand, was einen Hinweis darauf gibt, was sich im Ernstfall realistisch beitreiben ließe.

Ein Unternehmen auf der Liste für abnormalen Geschäftsbetrieb ist nicht zwangsläufig unredlich, aber es pflegt seine grundlegenden Meldepflichten nicht, was ein brauchbarer Hinweis darauf ist, wie es sich verhalten wird, wenn es in einem Streitfall reagieren muss.

3. Darf das Unternehmen verkaufen, was Sie kaufen?

Der eingetragene Geschäftsgegenstand (经营范围) zeigt, was das Unternehmen der Behörde gemeldet hat. Nach dem Zivilgesetzbuch wird ein Vertrag nicht allein deshalb unwirksam, weil die Tätigkeit des Verkäufers außerhalb seines eingetragenen Geschäftsgegenstands liegt, das ist also nicht das vertragsvernichtende Risiko, als das es manchmal dargestellt wird. Das eigentliche Risiko ist enger und praktischer: Tätigkeiten, die eine spezielle Lizenz oder Genehmigung erfordern, etwa Lebensmittel, Chemikalien, Medizinprodukte oder bestimmte Finanz- oder grenzüberschreitende Dienstleistungen, können dazu führen, dass Sie keine gültige Mehrwertsteuerrechnung (增值税发票) für das Geschäft erhalten oder nicht über die Einfuhrdokumente verfügen, von denen Ihre eigene Zollabfertigung abhängt, wenn der Vertragspartner tatsächlich nicht berechtigt ist, das zu verkaufen, was er in Rechnung stellt.

4. Wer ist der gesetzliche Vertreter, und womit ist er sonst verbunden?

Der gesetzliche Vertreter (法定代表人) ist im chinesischen Gesellschaftsrecht eine eigene Funktion, kein Ehrentitel, und sie ist mit persönlichen Konsequenzen verbunden: Der gesetzliche Vertreter eines Unternehmens unter Vollstreckung kann auf die Liste für Konsumbeschränkungen (限制高消费) gesetzt werden, was ihm den Flug in der Business Class, das Übernachten in bestimmten Hotels oder den Besuch kostenpflichtiger Schulen für seine Kinder verwehrt, und einen starken Anreiz zur Einigung schafft. Eine Suche nach derselben Person über andere Unternehmen in den amtlichen Registern zeigt häufig ein Muster, das man vor der Zahlung kennen sollte: eine Reihe gegründeter und wieder aufgegebener Gesellschaften oder einen bestehenden Vollstreckungseintrag.

5. Gibt es bereits Gerichts- oder Vollstreckungsverfahren?

Gerichtsentscheidungen und der Vollstreckungsstand lassen sich in den amtlichen chinesischen Gerichtsregistern prüfen, einschließlich der Liste säumiger Schuldner (失信被执行人). Ein Lieferant, der dort bereits geführt wird, sagt Ihnen im Voraus und kostenlos, wie Ihre eigenen Aussichten auf Beitreibung aussähen, sollte das Geschäft schiefgehen.

Was Sie vor der ersten Anzahlung verlangen sollten

Eine kurze Liste an Unterlagen bringt das meiste davon auch ohne förmliche Prüfung ans Licht: die chinesischsprachige Geschäftslizenz, eine Kopie des Ausweises des gesetzlichen Vertreters und ein Bankkonto auf den Namen des Unternehmens auf der Rechnung, nicht auf eine Privatperson oder einen Dritten. Ein Lieferant, der sich weigert, auch nur eines davon vorzulegen, hat die Antwort meist schon gegeben.

Für keine dieser Prüfungen muss jemand reisen. Alle fünf zusammen brauchen für jemanden, der auf Chinesisch arbeitet, einige Tage und kosten einen Bruchteil einer üblichen ersten Anzahlung. Wirft eine Prüfung vor der Zahlung Bedenken auf, oder ist eine Zahlung bereits erfolgt und etwas ist schiefgelaufen, sind Lieferanten-Due-Diligence und gewerbliche Streitbeilegung in China die beiden Leistungen, die genau für diese Situation gebaut sind. Die unbequeme Wahrheit: Die Prüfungen sind fast immer günstiger als das Gespräch, das man führt, wenn man sie ausgelassen hat.